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Zukunftsplan NRW- Das Wahlprogramm zur LTW 2010 und 2012

Meldung

19. Juli 2011
Kommunalpolitik

Grüne fordern zum Jahrestag, die Arbeit der Politik zu verbessern und die Nachfolgediskussion zu beenden

Der Jahrestag der Katastrophe bei der Loveparade steht bevor. Für die Duisburger Grünen steht dabei im Vordergrund, der Opfer zu gedenken, den traumatisierten Menschen zu helfen und Konsequenzen für das politische Handeln in dieser Stadt zu diskutieren.


Auch an die Duisburger Grünen werden täglich Anfragen zu möglichen Nachfolgen für OB Sauerland gestellt. Die Grünen werden sich dazu nicht äußern. Wir fordern die anderen Parteien, insbesondere auch die SPD, auf, dies ebenfalls nicht zu tun.


„Jetzt öffentlich nach möglichen OB-KandidatInnen zu suchen, entspricht nicht einem demokratischen Verständnis von einem Abwahlverfahren“, so Matthias Schneider, Sprecher der Duisburger Grünen. „Denn es geht hier und jetzt um die Frage, ob der amtierende Oberbürgermeister die Stadt Duisburg weiterhin vertreten soll bzw. kann. Es geht nicht darum, wer ihm eventuell nachfolgen könnte.“


Die Grünen hatten beschlossen, den Mitgliedern zu empfehlen, die Abwahlinitiative zu unterstützen, umso mehr aber bestehen sie auch darauf, dass dieses Verfahren nicht doch bereits eine Art von Neuwahl ist. „Für uns ist wichtig, dass ein Missbrauch der Abwahlinitiative aus parteipolitischen Interessen unterbleibt. Die Frage der Nachfolge schon jetzt öffentlich zu diskutieren läuft dem klar entgegen. Das ist kein guter Politikstil“, so Lütfiye Dogan, Vorstandsmitglied beim Kreisverband Duisburg. Es gehe ausschließlich darum, ob der amtierende Bürgermeister mit der Katastrophe würdig und angemessen umgegangen ist.