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GRÜNES Programm für Duisburg


22. März 2012
Grüner Kreisverband

GRÜNE steigen in OB- und Landtagswahlkampf ein

Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag gaben die Duisburger GRÜNEN ihrerseits den Startschuss für den Wahlkampf des/der neuen Oberbürgermeisters/in am 17. Juni und für die Landtagswahl am 13.Mai...
Ingrid Fitzek
Dr. Birgit Beisheim

 

Mit großer Mehrheit (89 %) wählten die Mitglieder die amtierende Kreisvorstandssprecherin Ingrid Fitzek zur GRÜNEN Kandidatin für die OB-Wahl. Die 53 jährige Diplom-Sozialwissenschaftlerin, die seit 2006 als Gleichstellungsbeauftragte der Universität Duisburg-Essen tätig ist und politische Erfahrungen als nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete in der ersten rot-grünen Koalition sowie als Ratsfrau in Duisburg erworben hat, betonte in ihrer Rede: „Wir alle wissen, dass diese OB-Wahl einen ganz besonderen Charakter hat: die BürgerInnenschaft hat mit ihrem Engagement den Weg für diese OB-Neuwahl erstritten. Im Zuge des Abwahlbegehrens von OB Sauerland ist eine Diskussion über Verantwortung und Moral in der Politik geführt worden, die immer noch in der Stadtgesellschaft nachhallt. Und nach wie vor sind die Risse, die die Auseinandersetzung in diesem Zusammenhang hervorgerufen hat, in der BürgerInnenschaft und auch in der Stadtverwaltung spürbar. Dementsprechend gibt es berechtigt hohe Erwartungen an Eignung und Qualifikation der KandidatInnen, die sich am 17. Juni zur Wahl stellen werden.


Ich bin davon überzeugt, dass kein/e Bewerber/in eine ernsthafte Chance haben wird, der/die mit den Geschehnissen rund um die Loveparade in Verbindung gebracht oder in freundschaftlicher Nähe zum abgewählten OB wahrgenommen wird. Für einen Neuanfang braucht es an der Stadtspitze eine Person, die glaubhaft nach innen wirken kann, um Gräben zuzuschütten, und nach außen ebenso glaubhaft zur Verbesserung des angeschlagenen Image von Duisburg beitragen kann. Das geht nur, wenn sie unbelastet ist von den Ereignissen und Eindrücken rund um die Loveparade.


Aber auch in anderer Hinsicht ist kommunalpolitisch ein Neuanfang notwendig. Dazu gehört ganz wesentlich, dass sich die Zusammenarbeit zwischen der rot-grün-roten Ratsmehrheit und der Stadtspitze verbessert. Die vorhandene Kooperationsvereinbarung ist eine gute politisch-inhaltliche Grundlage, um Duisburg voranzubringen. In diesem Zusammenhang ist mir besonders wichtig, dass die Möglichkeiten zur BürgerInnen-Beteiligung ausgebaut, soziale Chancen verbessert, die wirtschaftliche Perspektive der Stadt unter ökologischen und Nachhaltigkeitsgesichtspunkten weiterentwickelt und ein intelligentes Finanzkonzept erarbeitet werden, um Duisburg nicht kaputt zu sparen.


Ich denke, mit meinen Erfahrungen, meiner beruflichen und politischen Biographie habe ich das Rüstzeug, um das OB-Amt wahrzunehmen, deshalb habe ich mich entschlossen, mich heute auf der Mitgliederversammlung als Kandidatin zur Wahl zu stellen.“

 

Außerdem gaben die Mitglieder der 49 jährigen Diplom Chemikerin und stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Birgit Beisheim ein positives Votum mit für ihre Absicht für die Landesliste zur Landtagswahl zu kandidieren und sich beim Bezirksrat als Kandidatin zu präsentieren. Beisheim möchte sich vor allem für das Thema Energiewende stark machen. In ihrer Bewerbung hob sie hervor:

Doch wichtige Fragen, nach zukunftsweisender Energiespeicherung oder Energietransport sind weiterhin ungeklärt. Jetzt gilt es, keine Zeit mehr zu verlieren, sonst schaffen wir unser Ziel nicht!

Dazu bedarf es aber einer neuen, grünen, industriellen Revolution und diese kann, wie schon einmal, von unserer Region ausgehen. Wir haben dafür alle Voraussetzungen: Viele intelligente Köpfe, Universitäten und Forschungseinrichtungen. Aber für mich zählt dazu auch ein klares „Ja“ zum Industriestandort NRW. Denn es werden dringend umwelt- und klimaschonende Techniken aus der Chemie und Metallindustrie zur Herstellung neuer Produkte benötigt, um die technischen Voraussetzungen zu liefern.

Ich möchte mich politisch dafür einsetzen und Weichen stellen. Deshalb möchte ich das starke, grüne Team ergänzen, das die letzten zwei Jahre in unserem Land eine sehr gute Politik gemacht hat.“