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Zukunftsplan NRW- Das Wahlprogramm zur LTW 2010 und 2012

28. April 2011
Demokratie und Recht, Kommunalpolitik

Erwartungen an die Linkspartei

Der Kreisvorstand der Duisburger Grünen ist schockiert darüber, dass rechtsextremes und antisemitisches Material über die Web Seiten der Partei Die Linke an die Öffentlichkeit gelangen konnte.

Die Duisburger Grünen akzeptieren die klare Distanzierung des Kreis- und Landesverbandes der Linken von den Inhalten dieses Flugblattes, sehen aber weiteren dringenden Handlungsbedarf!

„Wir fordern die Partei Die Linke in Duisburg auf, auch auf ihrer Internet-Präsenz in Duisburg weiter im Detail aufzuklären“, so Matthias Schneider, Sprecher der Grünen in Duisburg.

„Wir erwarten auch eine ausführliche Unterrichtung der Kooperationspartner im Duisburger Rat zu diesem Vorfall.“ Es dürfe nicht sein, dass solches Material durch Unachtsamkeit oder Vorsatz einzelner Mitglieder verbreitet werde. „Wir erwarten, dass unser Kooperationspartner unverzüglich und vollständig hier in Duisburg aufklärt“. Eine Qualitätskontrolle für die im Internet zugänglichen Inhalte, Dokument für Dokument, sei unabdingbar.

„Sorgen machen uns allerdings auch über die Methoden des Internet-Blogs ruhrbarone.de, der das Ganze aufgedeckt hatte“, so Schneider. „Warum hat man von dort nicht bei der Linkspartei nachgefragt? Und warum haben sie große Teile des Hetzblattes selbst verbreitet?" Nach Meinung der Grünen werde deutlich, dass hektischer Internet-Journalismus auch seine Grenzen habe.